Donnerstag, 22. April 2010

Spontanäusserung auf Nachfrage

Die "Spontanäusserung auf Nachfrage" ist bei zumindest vier Strafverteidigern ein Begriff, der eine Vernehmungssituation schildert, mit der fast jeder Strafverteidiger schon einmal zu tun hatte.

In einem Fall, in dem einem Strafverteidiger vorgeworfen worden war, er habe Polizeibeamte beleidigt und ihnen übel nachgeredet, ging es u.a. um eine solche Situation. Ein Beschuldigter soll Angaben zum Tatvorwurf gemacht haben, wobei sich die Frage stellte, ob der Beamte ihn zuvor belehrt hatte (dann wären sie verwertbar gewesen) oder nicht (dann unverwertbar, es sei denn, es wären sog. Spontanäusserungen gewesen). Damals fand sich in der Akte kein Hinweis auf eine stattgefundene Belehrung. In der Hauptverhandlung hatte sich der Polizeibeamte bei Beantwortung der Frage sehr gewunden und der Begriff der Spontanäusserung auf Nachfrage war geboren. (Näheres unter http://www.vier-strafverteidiger.de/)

Aus einer Strafakte ergab sich kürzlich ein in Bezug auf die Frage der Verwertbarkeit der Angaben eines Beschuldigten folgender ähnlich gelagerter Fall, der mich sofort an die kurzweiligen Hauptverhandlungstermine seinerzeit beim AG Braunschweig erinnerte:

Bei der Durchführung einer Durchsuchungsmaßnahme waren die Polizeibeamten auf den Tatverdächtigen gestoßen. Im Vermerk eines der Beamten findet sich eine Passage, wonach der Beschuldigte sich zunächst spontan zum Vorwurf geäussert haben soll. Weiter heisst es dann, er habe auf Nachfrage noch Dieses und auf Vorhalt noch Jenes bekundet. Von einer zuvor erfolgten Belehrung fand sich in der Akte nichts. Dabei blieb es auch. Der Beamte gab in seiner Vernehmung zu, dass er vor Nachfrage und Vorhalt den Beschuldigten nicht über seine Rechte belehrt habe.

Das war zwar nicht lege artis, aber es war glaubhaft. Kein peinliches Herumgeeiere und kein Erklärungsversuch, dass eine Spontanäusserung auch auf Nachfrage eine Spontanäusserung ist.

Kommentare:

Werner Siebers hat gesagt…

Ich überlege die ganze Zeit, ob ich von der Geschichte schon einmal gehört habe ...

doppelfish hat gesagt…

Erinnert mich an einen Photographen, der mir eine Funktion seiner Kamera als "Sofortverzögerung" erklärte.