Heute Morgen rief ich die für Referendare zuständige Dame beim Landgericht ein, weil ich eine Frage an sie hatte. Noch bevor ich dazu kam, ihr den Namen meiner Referendarin zu nennen, nannte sie ihn schon.
Ich war baff. Es gibt hier ein paar Dutzend Referendare und die auseinander zu halten, ist schon nicht einfach. Dann aber noch zu wissen, welcher Referendar bei welchem Anwalt seine Stage macht - alle Achtung!
"Das ist mein Job", meinte sie bloß als ich darüber staunte, dass man sich sowas merken kann.
Ob sie sich eine Art Memory gebastelt hat, so mit Bildern von Referendaren und Anwälten, hab ich sie nicht gefragt, denn diese Frage fiel mir erst später ein. Mir hatte es jedenfalls ziemlich die Sprache verschlagen, was so oft nicht vorkommt.
In diesem Blog berichtet Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht Kerstin Rueber-Unkelbach LL.M. über Strafverfahren in und um die Rhein-Mosel-Stadt
Donnerstag, 15. April 2010
Die Partyfrage
Der Kollege Leitner schreibt in der SZ einen Artikel über den Beruf des Strafverteidigers, der mit dem eröffnet wird, was unter Strafverteidigern als "Partyfrage" bekannt ist.
"Wie kannst du jemanden verteidigen, der ES gewesen ist?". Diese Frage, die jeder, der sich als Strafverteidiger outet, auf wirklich jeder Party gestellt bekommt, ist vergleichbar mit der Frage an einen Zahnarzt, der dieselbe Party besucht, von einem Gast, der mit dem Zeigefinger seine Wange nach hinten zieht :"If hab da waf am Fahn" - jedenfalls hinsichtlich der übergroßen Freude, die den Adressaten ob der jeweiligen Frage erfüllt. Während der Zahnarzt sich aber noch damit herausreden kann, dass er grade nicht die benötigten Instrumente für eine verlässliche Diagnose am Mann hat, wie etwa ein Röntgengerät, ist es für den Strafverteidiger nicht möglich, einfach so die Auskunft zu verweigern, es sei denn, er legt gesteigerten Wert darauf, als muffig zu gelten.
Also erklärt er in der Regel das, was eigentlich aus dem Sozialkundeunterricht (Stichwort: Rechtsstaat) bekannt sein müsste, garniert das ganze mit Anekdoten aus der Praxis um zu guter Letzt die Frage zu stellen, ob der Fragende eigentlich selbst schon mal zumindest einen Bußgeldbescheid zu Unrecht erhalten hat.
Da nahezu jeder schon mal ein Knöllchen kassiert hat und das als himmelschreiende Ungerechtigkeit empfand, kann man hier ganz gut die Kurve kriegen und vielleicht doch noch davon überzeugen, dass Verteidigung mehr als nur ein notwendiges Übel ist, das ein Rechtsstaat verkraften muss. Für diesen Fall hat man Glück gehabt und wird für den Rest des Abends in Ruhe gelassen.
Hat man es hingegen mit jemandem zu tun, der nicht mal bei Rot über die Ampel geht, ist die Stunde bereits fortgeschritten und hat der genossene Alkohol bei den Anwesenden bereits zur Enthemmtheit beigetragen und sind dann auch noch Verfechter der Todesstrafe anwesend, wird es für den Strafverteidiger ungemütlich. Es zeigt sich dann, dass der von den Anwesenden genossene Sozialkundeunterricht schon Lichtjahre (besser: viele siderische Jahre, vgl. Kommentar zu diesem Post) her sein muss und die Zugänglichkeit für Argumente (wie e.g. die von Leitner genannten) nimmt nicht nur linear, sondern exponentiell ab. Der Strafverteidiger gerät ins Grübeln, ob es nicht vielleicht doch besser gewesen wäre, den "Muffigstempel" verpasst bekommen zu haben und sieht sich in Gedanken schon beim Zahnarzt, weil er insgeheim fürchtet, angegriffen zu werden und dabei einen Teil seiner Beisserchen einzubüßen.
Aber: Glück im Unglück - für diesen Fall könnte er sich ja direkt an den die Party besuchenden Zahnarzt wenden: "If hab da waf..."
"Wie kannst du jemanden verteidigen, der ES gewesen ist?". Diese Frage, die jeder, der sich als Strafverteidiger outet, auf wirklich jeder Party gestellt bekommt, ist vergleichbar mit der Frage an einen Zahnarzt, der dieselbe Party besucht, von einem Gast, der mit dem Zeigefinger seine Wange nach hinten zieht :"If hab da waf am Fahn" - jedenfalls hinsichtlich der übergroßen Freude, die den Adressaten ob der jeweiligen Frage erfüllt. Während der Zahnarzt sich aber noch damit herausreden kann, dass er grade nicht die benötigten Instrumente für eine verlässliche Diagnose am Mann hat, wie etwa ein Röntgengerät, ist es für den Strafverteidiger nicht möglich, einfach so die Auskunft zu verweigern, es sei denn, er legt gesteigerten Wert darauf, als muffig zu gelten.
Also erklärt er in der Regel das, was eigentlich aus dem Sozialkundeunterricht (Stichwort: Rechtsstaat) bekannt sein müsste, garniert das ganze mit Anekdoten aus der Praxis um zu guter Letzt die Frage zu stellen, ob der Fragende eigentlich selbst schon mal zumindest einen Bußgeldbescheid zu Unrecht erhalten hat.
Da nahezu jeder schon mal ein Knöllchen kassiert hat und das als himmelschreiende Ungerechtigkeit empfand, kann man hier ganz gut die Kurve kriegen und vielleicht doch noch davon überzeugen, dass Verteidigung mehr als nur ein notwendiges Übel ist, das ein Rechtsstaat verkraften muss. Für diesen Fall hat man Glück gehabt und wird für den Rest des Abends in Ruhe gelassen.
Hat man es hingegen mit jemandem zu tun, der nicht mal bei Rot über die Ampel geht, ist die Stunde bereits fortgeschritten und hat der genossene Alkohol bei den Anwesenden bereits zur Enthemmtheit beigetragen und sind dann auch noch Verfechter der Todesstrafe anwesend, wird es für den Strafverteidiger ungemütlich. Es zeigt sich dann, dass der von den Anwesenden genossene Sozialkundeunterricht schon Lichtjahre (besser: viele siderische Jahre, vgl. Kommentar zu diesem Post) her sein muss und die Zugänglichkeit für Argumente (wie e.g. die von Leitner genannten) nimmt nicht nur linear, sondern exponentiell ab. Der Strafverteidiger gerät ins Grübeln, ob es nicht vielleicht doch besser gewesen wäre, den "Muffigstempel" verpasst bekommen zu haben und sieht sich in Gedanken schon beim Zahnarzt, weil er insgeheim fürchtet, angegriffen zu werden und dabei einen Teil seiner Beisserchen einzubüßen.
Aber: Glück im Unglück - für diesen Fall könnte er sich ja direkt an den die Party besuchenden Zahnarzt wenden: "If hab da waf..."
Mittwoch, 14. April 2010
Hochgewächs - eine juristische Definition
Hochgewächs - diesen Ausdruck für jemanden, der bereits einmal eine Haftstrafe in erheblicher Höhe verbüßt hat, kannte ich bis heute Morgen noch nicht.
Er fiel in einem Telefonat mit dem Vorsitzenden einer Strafkammer, der angerufen hatte um die Hauptverhandlungstermine in der Sache abzustimmen.
Er fiel in einem Telefonat mit dem Vorsitzenden einer Strafkammer, der angerufen hatte um die Hauptverhandlungstermine in der Sache abzustimmen.
Dienstag, 13. April 2010
Beratungshilfe und Strafrecht
Der Kollege Ratzka berichtet hier von einem Szenario, das jedem Anwalt bekannt ist: ein potentieller Mandant, der selbst kein Geld hat um die Kosten der anwaltlichen Beratung zu zahlen, kann beim Amtsgericht einen Beratungshilfeschein beantragen und mit diesem dann zum Anwalt gehen und sich beraten lassen. Als Anwalt ist man nach dem Berufsrecht verpflichtet, gegen Vorlage eines Beratungshilfescheins zu beraten, was zwar in der Regel unwirtschaftlich, aber völlig in Ordnung ist.
Geht es allerdings um den Vorwurf einer Straftat, braucht man den Weg zum Amtsgericht nicht auf sich zu nehmen, denn Beratungs- und Prozesskostenhilfe gibt es nur für zivilrechtliche Angelegenheiten. Das Pendant zur PKH im Strafrecht ist die Pflichtverteidigung. Ein Verteidiger wird dem Beschuldigten aber nur in Fällen beigeordnet, die hier genannt sind. Ein Fahren ohne Fahrerlaubnis, ein Diebstahl im Supermarkt, eine Beleidigung oder eine einfache Körperverletzung reichen also nicht aus, dass ein Pflichtverteidiger bestellt wird.
Nachtrag: wie ich aus den Kommentaren zu diesem Post gerade erfahren habe, kann man sehr wohl für einen Beratungshilfeschein in Strafsachen beraten, was aber nicht gleichbedeutend ist mit Verteidigung im Vorverfahren, Vertretung in der Hauptverhandlung etc..
An dieser Stelle besten Dank an den Berh-Rechtspfleger, der insoweit zu meiner Fortbildung beigetragen hat!
Geht es allerdings um den Vorwurf einer Straftat, braucht man den Weg zum Amtsgericht nicht auf sich zu nehmen, denn Beratungs- und Prozesskostenhilfe gibt es nur für zivilrechtliche Angelegenheiten. Das Pendant zur PKH im Strafrecht ist die Pflichtverteidigung. Ein Verteidiger wird dem Beschuldigten aber nur in Fällen beigeordnet, die hier genannt sind. Ein Fahren ohne Fahrerlaubnis, ein Diebstahl im Supermarkt, eine Beleidigung oder eine einfache Körperverletzung reichen also nicht aus, dass ein Pflichtverteidiger bestellt wird.
Nachtrag: wie ich aus den Kommentaren zu diesem Post gerade erfahren habe, kann man sehr wohl für einen Beratungshilfeschein in Strafsachen beraten, was aber nicht gleichbedeutend ist mit Verteidigung im Vorverfahren, Vertretung in der Hauptverhandlung etc..
An dieser Stelle besten Dank an den Berh-Rechtspfleger, der insoweit zu meiner Fortbildung beigetragen hat!
Therapiestillstand - ein Etappensieg
Ich hatte hier von einem Fall berichtet, in dem ich mich einmal mehr über eine forensische Klinik geärgert hatte, die meinen Mandanten zwar sicher "aufbewahrte", aber seit Jahren keinen Therapiefortschritt verzeichnen konnte.
Das externe Gutachten und die deutlichen Worte der Strafvollstreckungskammer im Protokoll der Anhörung haben gefruchtet. Soeben erreicht mich die erfreuliche Nachricht, dass mein Mandant in eine andere Klinik in ein anderes Bundesland verlegt worden ist.´
Nun will ich hoffen, dass sich in diesem neuen Rahmen neue Chancen für ihn auftun werden.
Das externe Gutachten und die deutlichen Worte der Strafvollstreckungskammer im Protokoll der Anhörung haben gefruchtet. Soeben erreicht mich die erfreuliche Nachricht, dass mein Mandant in eine andere Klinik in ein anderes Bundesland verlegt worden ist.´
Nun will ich hoffen, dass sich in diesem neuen Rahmen neue Chancen für ihn auftun werden.
Samstag, 10. April 2010
Gründlich falsch verstanden
Der Kollege Flauaus berichtet hier von einem Kollegen, der wohl seinen Verteidigerauftrag gründlich falsch verstanden hat.
Dass ein Verteidiger kein Postbote ist, davon wurde schon berichtet.
Als Verteidiger wird man jedoch nicht nur ab und an ersucht, den Postboten zu spielen.
Vor einiger Zeit bat mich ein Untersuchungshäftling, ich möge ihm doch bitte mal 100 Euro auf sein Gefangenengeldkonto einzahlen, damit er das monatliche TV und seine Einkäufe innerhalb der JVA bezahlen könne. Ich sehe dazu keine Veranlassung. Nicht, weil es verboten wäre, sondern weil ich es nicht als Aufgabe eines Verteidigers ansehe, Mandanten Geld zu schicken.
Seit spätestens diesem Post weiß jeder, der ihn gelesen hat, dass es Strafverteidigung jedenfalls nicht umsonst gibt, obgleich man ob der Höhe und Angemessenheit der Honorierung trefflich streiten kann. Ich bin gespannt, ob wenigstens dahingehend Konsens zu erzielen ist, dass es nichts mit fehlender Empathie oder mangelndem karitativen Engagement zu tun hat, wenn ein Verteidiger es ablehnt, TV und Einkäufe zu übernehmen.
Dass ein Verteidiger kein Postbote ist, davon wurde schon berichtet.
Als Verteidiger wird man jedoch nicht nur ab und an ersucht, den Postboten zu spielen.
Vor einiger Zeit bat mich ein Untersuchungshäftling, ich möge ihm doch bitte mal 100 Euro auf sein Gefangenengeldkonto einzahlen, damit er das monatliche TV und seine Einkäufe innerhalb der JVA bezahlen könne. Ich sehe dazu keine Veranlassung. Nicht, weil es verboten wäre, sondern weil ich es nicht als Aufgabe eines Verteidigers ansehe, Mandanten Geld zu schicken.
Seit spätestens diesem Post weiß jeder, der ihn gelesen hat, dass es Strafverteidigung jedenfalls nicht umsonst gibt, obgleich man ob der Höhe und Angemessenheit der Honorierung trefflich streiten kann. Ich bin gespannt, ob wenigstens dahingehend Konsens zu erzielen ist, dass es nichts mit fehlender Empathie oder mangelndem karitativen Engagement zu tun hat, wenn ein Verteidiger es ablehnt, TV und Einkäufe zu übernehmen.
Freitag, 9. April 2010
Eine besorgte Mutter...
... hatte mich angeschrieben und wollte wissen, ob ich bereit sei, ihren Sohn in einer Strafsache vor dem Schöffengericht zu verteidigen und falls ja, welche Kosten bezogen auf Erstberatung und ggf. Verteidigung auf sie zukämen.
Ich antwortete, dass die Kosten einer Erstberatung 190 Euro nicht übersteigen dürften, nannte die gesetzlichen Gebührenrahmen für Vorverfahren, Zwischenverfahren, Hauptverhandlungstermin und fügte hinzu, dass davon abweichend Honorarvereinbarungen geschlossen werden können.
Die Antwort der Dame lautete, dass 190 Euro doch sehr viel seien und wenn man bedenke, dass noch die Kopiekosten für die Akte hinzukämen. Sie habe sich für einen Kollegen entschieden, der deutlich billiger sei.
Hmmm. Für weniger als 190 Euro Akteneinsicht anfordern, Akte durchlesen, Besprechung mit dem Mandanten, kurz - Vertretung im Vorverfahren? Allein die gesetzlichen Mittelgebühren ohne auch nur eine Kopie liegen bei 386,75 Euro.
Entweder die Dame hat den Kollegen gründlich missverstanden oder aber der Kollege bietet tatsächlich Strafverteidigung zum Dumpingpreis an.
Manchmal trifft man solche Leute übrigens wieder, nämlich dann, wenn sie sich einen "billigen" Anwalt nicht mehr leisten können.
Ich antwortete, dass die Kosten einer Erstberatung 190 Euro nicht übersteigen dürften, nannte die gesetzlichen Gebührenrahmen für Vorverfahren, Zwischenverfahren, Hauptverhandlungstermin und fügte hinzu, dass davon abweichend Honorarvereinbarungen geschlossen werden können.
Die Antwort der Dame lautete, dass 190 Euro doch sehr viel seien und wenn man bedenke, dass noch die Kopiekosten für die Akte hinzukämen. Sie habe sich für einen Kollegen entschieden, der deutlich billiger sei.
Hmmm. Für weniger als 190 Euro Akteneinsicht anfordern, Akte durchlesen, Besprechung mit dem Mandanten, kurz - Vertretung im Vorverfahren? Allein die gesetzlichen Mittelgebühren ohne auch nur eine Kopie liegen bei 386,75 Euro.
Entweder die Dame hat den Kollegen gründlich missverstanden oder aber der Kollege bietet tatsächlich Strafverteidigung zum Dumpingpreis an.
Manchmal trifft man solche Leute übrigens wieder, nämlich dann, wenn sie sich einen "billigen" Anwalt nicht mehr leisten können.
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