Dienstag, 19. Mai 2015

Kein Pantoffelheld

Meine Kollegin, mit der zusammen ich in Bürogemeinschaft tätig bin, ist seit drei Jahren Anwältin und weil sie keine 28 Semester studiert hat, noch recht jung. Ältere Kollegen nehmen diesen Umstand manchmal zum Anlass, über vermeintliche Unerfahrenheit Witze zu machen oder anderswie kundzutun, dass sie schon länger im Geschäft sind. Solches Gebaren ärgert den jungen Anwalt exakt so lange bis er den erfahrenen Kollegen bei einem Anfängerfehler ertappt.

Auf ein solches Exemplar stieß meine Kollegin unlängst bei einem beschaulichen Amtsgericht in Baden Württemberg. Ich selbst kannte den Kollegen noch aus dem vergangenen Sommer, wo er zur Verhandlung im beschaulichen Amtsgericht in Pantoffeln (!) erschienen war.

Zwischen den Beiden entspann sich im Rahmen eines Gerichtstermins folgender Dialog:

Pantoffelträger: (gönnerhaft) "Sie haben wohl noch nicht so lange das Examen in der Tasche?!"
Kollegin: (freundlich) "Stimmt."
Pantoffelträger: "Wo haben Sie denn Examen gemacht?"
Kollegin: "In Rheinland-Pfalz."
Pantoffelträger: (noch gönnerhafter) "Jaja, da ist es einfacher als hier in Baden-Württemberg. Ich hab ja hier Examen gemacht."
Kollegin: (angesäuert) "Soso."

Kurze Zeit später wies der Amtsrichter darauf hin, dass - bezöge man noch weitere nicht rechtshängige Forderungen mit ein - deutlich über 5.000 € zusammen kämen, die die Gegenseite meiner Partei noch schulde.
Daraufhin ließ der Pantoffelträger verlautbaren: "Dann wären wir ja beim Landgericht."

(Für die Nichtjuristen: bis 5000,00 € ist das Amtsgericht in Zivilsachen zuständig, für alles darüber das Landgericht. So jedenfalls die Regel. Ausnahme: Mietsachen; da ist es egal, wie hoch der Streitwert ist.)

Kollegin (breit grinsend): "Nein." und noch bevor sie dies weiter ausführen kann, herrscht der Amtsrichter den hausbeschuhten Kollegen an: "Mietsache! Le roi c´est moi! Also open end!"

Fazit: kein Held obwohl Pantoffeln.




Freitag, 15. Mai 2015

Zeugentypen - heute: der Gutmensch

Von Tucholsky stammt das Zitat: "Das Gegenteil von böse ist nicht gut, sondern gut gemeint."

Besonders gut meint es immer ein Zeugentyp, nämlich der Gutmensch.

Der Gutmensch als Zeuge verneint entschieden die Frage nach Verwandtschaft oder Schwägerschaft mit dem Angeklagten. In seiner Familie geht man nicht mal bei Rot über die Ampel. Was Farben anbelangt hat die ganze Welt bitte bunt zu sein und sich um ihn zu drehen. Derart im Zentrum seines Mikrokosmos stehend versteht sich der Gutmensch darauf, allerlei karitative Veranstaltungen ins Leben zu rufen, was früher oder später in Einträge in goldende Bücher und Verleihungen diverser Verdienstorden mündet. In seiner Heimatstadt ist er bekannt wie der sprichwörtlich bunte Hund und wenn er wochenends im örtlichen Supermarkt einkauft, dauert dies Stunden, weil er alleine zwischen Fleischtheke und Gemüsestand ein Dutzend Leute trifft, bei denen er entweder für eines seiner Projekte wirbt, deren Eheproblemen er sich annimmt oder denen er klarmacht, dass vom Partymachen allein noch keiner reich, geschweige denn ein guter Mensch, geworden ist. Des Sendungsbewusststeins übervoll vergisst er große Teile seiner Einkaufsliste, was zur Folge hat, dass seine Gattin, eine etwas gehetzt wirkende Frau mit Einlegefrisur, kurz vor Ende der Ladenöffnungszeit nochmal auf die Rolle muss, damit auch genügend Mehl im Hause ist, das geschwind zu einem Kuchen für die sonntägliche Wohltätigkeitsveranstaltung verarbeitet wird.  
Sein Engagement ist für sich genommen höchst lobenswert, aber was es bedeutet, Gutes zu tun und permanent darüber zu sprechen, offenbart sich einem, wenn ein solcher Gutmensch als Zeuge aussagt.

Die Sache läuft so lange rund wie die Fragen unkritisch sind und keine Erinnerung an Details erfordern.

Kritische Fragen hingegen werden empört zu umschiffen versucht, indem er an den "gesunden Menschenverstand" appelliert und keinen Zweifel daran aufkommen lässt, dass alleine er mit Selbigem ausgestattet ist. Hakt man nach oder formuliert eine geschlossene Frage, antwortet der Gutmensch in epischer Redseligkeit gleichsam entlang des heißen Breis unter Verweis auf eine seiner zahlreichen Ehrenämter.

Anstrengend sind sie, diese Vernehmungen von Gutmenschen, denn sie dauern lange und am Ende ist man gehalten, das Wenige herauszufiltern, das der Gutmensch zum Tatvorwurf ausgesagt hat - neben all seinen guten Taten bleibt da nicht viel.

Mittwoch, 13. Mai 2015

Säbelrasseln - Antragsfreudigkeit - Zermürbungstaktik

Die Mainzer Allgemeine war Zaungast in einem Verfahren, in dem ich gemeinsam mit meiner Kollegin Christine Henn verteidigt habe.

Ihre Eindrücke von dem Prozess fasst die Redakteurin in diesem Artikel zusammen.

Leider fehlte der Redakteurin die Zeit, die Verhandlung bis zum Ende zu verfolgen. Sie hätte ansonsten noch schreiben können, dass das Verfahren nach § 153a Abs. 2 StPO gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt wurde.

Der Schlüsselanhänger mit dem spitzen Stück Geweih gehörte übrigens nicht mir. Ich benötige keine Piekser, sondern werde mich auch weiter darauf beschränken, mit Anträgen zu pie(k)sacken. ;-)




Donnerstag, 26. März 2015

Die beleidigte Staatsanwältin

Nicht ohne ein Grinsen im Gesicht lese ich, dass ein Kollege 3.000 Euro Geldstrafe (30 Tagessätze à 100 €) zahlen muss für eine Äußerung gegenüber einer Staatsanwältin. Die hatte ein Verfahren wegen Fahrerflucht, die der Kollege angezeigt hatte, eingestellt. Hierüber echauffierte sich der Kollege mit den Worten, die Staatsanwältin sei eine Schmalspurjuristin, die nicht in der Lage sei, auf der Klaviatur des Rechts auch nur "Hänschen klein" zu spielen.

Laut LTO soll der Kollege es abgelehnt haben, sich bei der Staatsanwältin zu entschuldigen und eine Geldbuße (deren Höhe nicht mitgeteilt wurde) zu zahlen. Ich nehme an, dass eine Einstellung nach § 153a StPO angeboten worden war.

Das erinnert mich an ein Verfahren gegen einen Berufskollegen vor vielen Jahren, in dem ich verteidigt habe. Es ging um eine angebliche Ehrverletzung zu Lasten eines Polizisten und auch diesem Kollegen war angeboten worden, das Verfahren einzustellen. Ohne Geldbuße zwar, dafür aber gegen Entschuldigung. Mein Kollege hatte es seinerzeit abgelehnt, zum Einen aus rechtlichen Erwägungen, zum Anderen aus tatsächlichen Gründen, wobei die tatsächlichen Gründe darin lagen, dass er nicht die geringste Lust verspürte, eine Woche lang Kantinengespräch im Polizeipräsidium zu

Mittwoch, 4. März 2015

Wir überprüfen Sprichwörter. Heute am Fall Edathy: Pecunia non olet

Die Herrn Edathy angebotene Geldauflage, nach deren Erfüllung das gegen ihn gerichtete Verfahren endgültig eingestellt werden wird (bis zur Erfüllung handelt es sich um eine vorläufige Einstellung) sollte dem Kinderschutzbund zukommen. Der aber will das Geld nicht haben unter Hinweis auf einen "moralischen Widerspruch".

Anlass also, das Vespasian zugedachte Zitat (http://de.m.wikipedia.org/wiki/Pecunia_non_olet) zu überprüfen.

Mit den Geldauflagen, die die Gerichte Beschuldigten oder Angeklagten anbieten, verhält es sich so: bei jedem Gericht existieren Listen mit Vereinen, die einen gemeinnützigen Zweck verfolgen und sich in der Regel über Geld freuen.
Stellt nun ein Richter ein Verfahren gegen Auflage ein, entscheidet er auch, ob das Geld der Staatskasse zufließt oder einem der Vereine, die auf der Liste stehen. Nicht wenige Richter versuchen, wählen sie einen Verein, einen Empfänger auszusuchen, der "passt". Wird beispielsweise eine zu Lasten einer Frau begangene Körperverletzung eingestellt, fließt die Auflage gerne mal an den Weißen Ring, bei Vergehen gegen das Tierschutzgesetz an den Tierschutzbund etc..

Das Geld von Herrn Edathy aber ist, jedenfalls nach Auffassung des Kinderschutzbundes, bemakelt. Es stinkt. Ob nach Urin wie bei Vespasian, anderen Körperflüssigkeiten, altem Fisch oder Knoblauch lassen wir dahinstehen, obwohl gerade im Fall Edathy sich weitere Sprichwörterüberprüfungen geradezu aufdrängen würden (Sie wissen schon, der Fisch, der am Kopf zu stinken beginnt u.ä.).
Angesichts von gut 957.000 € Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden, Bußgeldern (auch der hier in Rede stehenden Auflagen) und Erbschaften alleine in 2013, so der Jahresbericht das Kinderschutzbundes, sind 5000 € freilich nicht der Rede wert.

Eine therapeutische Puppe kostet im Schnitt 50 €, das macht 100 Puppen, die man von dem Geld hätte anschaffen können - theoretisch. 100 mal sinnvolles Spielzeug - theoretisch. 100 Kinder, die sich gefreut hätten - auch theoretisch.
Praktisch fehlen diese 5000 € aber nun in der Bilanz und die Frage stellt sich, wer davon profitiert.
Die sinnvolle Arbeit des Kinderschutzbundes jedenfalls nicht und damit auch nicht die Kinder, die gefördert und geschützt werden sollen. Herr Edathy auch nicht, der muss ohnehin zahlen.
Der Kinderschutzbund hat ein Zeichen gesetzt, das falscher nicht sein kann und erhält dafür paradoxerweise verschiedentlich Zuspruch. Wenn das Schule macht und künftig jeder gemeinnützige ausschließlich Geld von unbescholtenen Bürgern akzeptiert, werden die Einnahmen deutlich zurückgehen..

Wäre es nicht besser gewesen, sich im Sinne des Vereinszwecks etwas weniger moralinsauer zu äußern und stattdessen etwa ein paar Worte dazu zu verlieren, wie traumatisierten Kindern geholfen werden kann mit 5000 €? Das Ganze vielleicht verknüpft mit einem Spendenaufruf, etwa weil man den Meinung ist, 5000 € seien zu wenig Auflage für das vorgeworfene Unrecht?

Ich kann jeden Richter verstehen, der Geldauflagen künftig einer anderen Kinderschutzorganisation zukommen lässt, die im Sinne des Vereinszwecks weniger gutmenschentümlich agiert. Als Verteidiger darf man übrigens für Fälle der Einstellung gegen Geldauflage selbst Vorschläge machen, wem die Auflage zu Gute kommen soll. Bislang haben sich andere Kinderschutzorganisationen nicht zu dem Thema geäußert. Sie mögen dies bitte tun, damit klar ist, wer auch Geld nimmt, dem der Geruch einer Straftat anhaftet.

Ergebnis: Offen.
Anzumerken wäre allerdings, dass auch mit stinkendem Geld gute Sachen gekauft werden können.



Samstag, 28. Februar 2015

Gelbe Karte vor roter Karte

Das Jugendstrafrecht kennt andere Sanktionen als das Erwachsenenstrafrecht, u.a. die Verwarnung. Erhält ein Jugendlicher eine Verwarnung, spricht der Richter ein ernstes Wort mit ihm und damit hat sich die Sache. Eingesetzt wird die Verwarnung üblicherweise bei Bagatelldelikten.

Vor einiger Zeit wartete ich im Sitzungssaal darauf, dass die meinen Mandanten betreffende Strafsache aufgerufen wurde. Die vorangehende Verhandlung beim Jugendrichter neigte sich gerade dem Ende zu und so bekam ich mit, wie der Vorsitzende einen Jugendlichen, der Schmiere gestanden hatte als seine Kumpels in einen Kiosk eingebrochen waren um dort ein paar Süßigkeiten zu klauen, verwarnte.

Das hörte sich ungefähr so an: "Ich verwarne Sie. Das, was Sie gemacht haben, gehört sich nicht und das wissen Sie selbst ja auch. Ich glaube Ihnen, dass Sie sich haben mitreißen lassen, aber das macht es natürlich nicht besser. Trotzdem meine ich, dass es ausreicht, wenn ich Sie nur verwarne. Die Verwarnung ist das, was beim Fußball die gelbe Karte ist. Da macht sich der Schiedsrichter eine Notiz und wenn dann weiter nichts passiert, ist alles ok. Wenn der Spieler aber nochmal ein grobes Foul macht, kriegt er die rote Karte und darf nicht mehr mitspielen. So ist das hier auch. Wenn Sie nochmal auffällig werden, werden Sie auch vom Platz gestellt und dürfen nicht mehr mitspielen. Deshalb denken Sie immer daran, dass Sie heute hier eine gelbe Karte gekriegt haben. Ich will Ihnen nicht irgendwann die rote Karte zeigen müssen. So, und jetzt dürfen Sie gehen. Ich wünsche Ihnen alles Gute."

Das nenne ich mal eine verständliche Ansprache des Jugendrichters beim Amtsgericht S..

Freitag, 27. Februar 2015

Wir überprüfen Sprichwörter - Heute: Neugier, dein Name ist Weib

Es gibt Termine, bei denen man als Anwalt wenig bis überhaupt nichts ausrichten kann. Dazu gehören Termine mit Sachverständigen, die im Scheidungsverfahren eine Immobilie bewerten sollen. Man hat zwar ein Anwesenheitsrecht als Rechtsanwalt einer Partei bei einem solchen Termin, aber wenn man hingeht, beschränkt sich das, was man tun kann, darauf, anwesend zu sein. So dachte ich bislang jedenfalls und das war auch der Grund, weshalb ich bei derartigen Terminen nie von meinem Anwesenheitsrecht Gebrauch machte. Unlängst war es so, dass eine Gegenseite ankündigte, bei einem solchen Termin dabeisein zu wollen. Infolgedessen schlug ich meinem Mandanten den Wunsch, ebenfalls anwesend zu sein, nicht aus.

Ich war ein wenig früher da, nahm im Wohnzimmer Platz und bekam ein Getränk serviert. So ließ es sich aushalten. Der Sachverständige kam, mit ihm die Gegenseite in Gestalt der Frau Kollegin und er tat, was getan werden musste: vermessen und fotografieren. Hierbei assistierte ihm eine junge Dame, die eifrig notierte, was an Zahlen aus ihm heraussprudelte. Ich blieb im Wohnzimmer sitzen, weil ich es weder für notwendig noch für höflich halte, mich einem Sachverständigen an die Fersen zu heften und jeden Winkel der Wohnung meines Mandanten in Augenschein zu nehmen. Meine Begeisterung würde sich auch in Grenzen halten wenn wildfremde Leute meine Wohnung inspizierten.

Frau Kollegin hatte damit ganz offensichtlich keine Last. Sie war überall dabei. Im Schlafzimmer, der Vorratskammer, im Vorgarten zwischen Beeten und Zierteich und auch im Gästeklo. Alles wurde inspiziert und wenn sie nachgeschaut hätte, ob Staub auf dem Wohnzimmerschrank liegt, hätte auch das mich nicht gewundert. Mein Mandant verfolgte dies mit ungläubigem Staunen und bemerkte schließlich: "Neugier, dein Name ist Weib."

Ergebnis: das Sprichwort stimmt.

Ich hätte übrigens zu gerne gewusst, was die Kollegin sich davon versprochen hat, ihre Nase in andrer Leute Wohnung zu stecken, aber ich habe sie nicht gefragt, obwohl es mich schon brennend interessiert hätte - das Sprichwort stimmt also wirklich. ;-)